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   BPatG, 10.03.2004 - 30 W (pat) 205/02   

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https://dejure.org/2004,33788
BPatG, 10.03.2004 - 30 W (pat) 205/02 (https://dejure.org/2004,33788)
BPatG, Entscheidung vom 10.03.2004 - 30 W (pat) 205/02 (https://dejure.org/2004,33788)
BPatG, Entscheidung vom 10. März 2004 - 30 W (pat) 205/02 (https://dejure.org/2004,33788)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 28.11.1991 - I ZB 3/90

    Unterscheidungskraft fremdsprachiger Worte mit Eingang in deutsche Wörterbücher -

    Auszug aus BPatG, 10.03.2004 - 30 W (pat) 205/02
    So hat auch der Bundesgerichtshof in Ole wegen des Warenzusammenhangs nicht den Vornamen, sondern trotz anderer Schreibweise den Ausruf ole gesehen (BGH GRUR 1992, 514 - Ole).
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